AGB

für den Versandhandel der Firma

ShirtPresswerk

Anne Heilmann

Leipziger Str. 78

01127 Dresden

Deutschland

E-Mail: kontakt@shirtpresswerk.de

Telefon: 0351-329 93 26

Fax: 0351-329 93 27

Umsatzsteuer-ID: DE 255623684

 

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und Unternehmern gemäß § 14 BGB gleichsam. Diese AGB gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. I Satz 1 BGB. Sollten einzelne Klauseln einen unterschiedlichen Geltungsbereich haben, wird hierauf ausdrücklich hingewiesen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Ist der Kunde Unternehmer, werden entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt oder etwas anderes schriftlich vereinbart. Die Bedingungen gelten gegenüber Unternehmern auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit seinem Kauf ausdrücklich an.

 

2. Lieferbeschränkungen

Die Firma ShirtPresswerk liefert nur in folgende Staaten:

- Deutschland

3. Lieferzeiten und Lieferung

Die Firma ShirtPresswerk liefert i.d.R. innerhalb von 6 Werktagen bzw. innerhalb der bei den Artikel angegebenen Lieferzeiten.

4. Angebot Vertragsschluss und Vertragssprache

Die Präsentationen von Waren im Katalog oder Internet stellen noch kein verbindliches Vertragsangebot der Firma ShirtPresswerk dar, sofern Sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Firma ShirtPresswerk kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch die Firma ShirtPresswerk zustande.

Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Fax, per E-Mail, telefonisch oder über das im Onlineshop integrierte Online – Bestellformular abgegeben. Im Onlineshop wird ein verbindliches Kaufangebot dann abgegeben, wenn der Button „Jetzt kaufen“ angeklickt wurde.

Nachdem die Bestellung bei uns eingegangen ist, versenden die Firma ShirtPresswerk automatisch eine Bestätigung des Bestelleingangs. Dieses stellt noch keine Annahme dar. Im Fall der Annahme versendet die Firma ShirtPresswerk eine Auftragsbestätigung per Email oder Fax. Das Absenden der bestellten Ware an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.

Der Vertragsschluss ist derzeit nur in deutscher Sprache möglich.

 

5. Bestellvorgang

Sie bestellen in unserem Shop wie folgt:

einen Artikel in den Warenkorb legen,

Ihre Rechnungsanschrift und (falls abweichend) Lieferanschrift eingeben

eine Versand- und Zahlart auswählen

auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen

am Ende auf den Button " Jetzt kaufen" klicken.

Den Zeitpunkt des genauen Vertragsschlusses entnehmen Sie bitte dem Absatz IV dieser AGB.

6. Korrektur von Eingabefehlern

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort über die oben genannten Funktionen bzw. über die Korrekturbuttons korrigiert werden. Mit dem Button „Entfernen“ können etwaige in den Warenkorb gelegte Waren entfernt werden. Der Auftrag kommt somit nicht zustande.

7. Speicherung und Einsichtnahme in den Vertragstext

Sie können diese AGB ausdrucken und über die Browserfunktion (z.B. speichern unter) speichern. Sie können diese AGB ebenfalls über die am Ende abgebildete Funktion AGB als PDF (127 KB) speichern | AGB drucken archivieren und drucken.

Sie können ebenfalls die zusätzlichen Daten der Bestellung am Ende des Bestellablaufs (Kontrollseite im Bestellvorgang) durch Browserfunktion (z.B. speichern unter) speichern und drucken.

Ihre Bestelldaten werden darüber hinaus bei uns gespeichert. Diese können Ihnen auf Anfrage per Email zugesendet werden.

 

8. Preise / Versandkosten

Die Preise sind Euroendpreise und beinhalten die jeweils geltende Mehrwertsteuer und sind in der Artikelbeschreibung angegeben.

Zusätzlich fallen Versandkosten an, soweit ein kostenloser Versand nicht ausdrücklich in der Artikelbeschreibung angegeben wird. Die jeweiligen Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung angegeben und sind dem Kunden vor Abschluss des Kaufes bekannt. Einzelheiten finden Sie unter Versandkosten.

 

9. Zahlung des Kaufpreises

Die Firma ShirtPresswerk liefert nur bei Zahlung gegen Rechnungskauf (Billpay), Paypal, Vorkasse, Barzahlung bei vorab geleisteter Anzahlung.

Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst dann erfolgt sind, soweit die Firma ShirtPresswerk über diese verfügen kann.

Es wird darauf hingewiesen, dass bei finanzierten Geschäften und Bezahlung auf Rechnung die Bonität Voraussetzung für die Inanspruchnahme dieser Zahlart ist.

 

10. Gefahrenübergang

Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechtes, ein öffentliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungsverkauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.

 

11. Selbstlieferungsvorbehalt

Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, weil wir bezügliches dieses Produktes von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren und eine von Ihnen bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Die Beweislast für eine fehlende Belieferung durch unseren Lieferanten liegt bei uns. Wir werden uns ebenfalls mit Ihnen in Verbindung setzen, um Ihnen die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorzuschlagen.

12. Mängelhaftungsrecht

1. Gewährleistungsrecht

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich vorbehaltlich folgender Absätze nach den gesetzlichen Vorschriften. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz. Hierfür gilt Ziffer 2.

Für alle während der Gewährleistungszeit bestehenden Mängel gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung). Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, besteht ein Anspruch auf Minderung oder Sie können vom Kaufvertrag zurücktreten.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die geliefert Ware verändert, durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt, es sei denn der Kunde führt den Nachweis, dass die zu gewährleistenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.

Ist der Kunde Verbraucher, verjähren Ansprüche wegen eines Sachmangels nach den gesetzlichen Vorschriften. Hiernach beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Empfangnahme der Sache durch den Käufer. Hiervon abweichend gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab Übergabe der Sache, wenn der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechtes, ein öffentliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Nach einer Mängelrüge ist die Firma ShirtPresswerk berechtigt, die angegebenen Mängel prüfen zu lassen.

Ist der Kunde Unternehmer, muss dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachkommen. Erkannte und erkennbare Mängel sind schriftlich zu rügen. Unterbleibt eine Rüge, gilt die Ware als vertragsgemäß anerkannt, es sei denn, der Fehler war auch bei der Prüfung mit zumutbarer Sorgfalt nicht erkennbar.

Darüber hinaus gilt für den Unternehmer folgendes:

- Die Firma ShirtPresswerk hat die Wahl der Art der Nacherfüllung

- Die Verjährung beginnt im Rahmen einer Ersatzlieferung nicht erneut

 

2. Haftung

Die Firma ShirtPresswerk haftet für sich, seine gesetzlichen Vertreter und seine Erfüllungsgehilfen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung beruhen sowie bei einfacher Fahrlässigkeit für solche Schäden, die aus einer Verletzung von Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind ( Kardinalpflichten), etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Kunden nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, herrühren unbeschränkt.

Sofern die Firma ShirtPresswerk fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt.

Ansprüche aus einer vom Verkäufer gegebenen Garantie für die Beschaffenheit einer Sache und aus dem ProdHG bleiben unberührt.

 

13. Garantie

Soweit eine Garantie gegeben wird, ist dieses in der Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels vermerkt. Die Einzelheiten finden Sie in den dort erwähnten Garantiebedingungen. Wir weisen darauf hin, dass die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers durch eine Garantie nicht eingeschränkt werden.

14. Vereinbarung über Rückzahlung

Im Falle eines Widerrufs verwendet die Firma ShirtPresswerk das selbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall berechnet die Firma ShirtPresswerk wegen dieser Rückzahlung Entgelte.

15. Wertersatzpflicht nach Widerruf

Es wird darauf hingewiesen, dass der Verbraucher bei der Lieferung von Waren Wertersatz zu leisten hat, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

16. Widerrufsbelehrung

Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) haben folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

ShirtPresswerk

Anne Heilmann

Leipziger Str. 78

01127 Dresden

Deutschland

E-Mail: kontakt@shirtpresswerk.de

Fax: 0351-329 93 27

mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster – Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an

ShirtPresswerk

Anne Heilmann

Leipziger Str. 78

01127 Dresden

Deutschland

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hier können Sie unser Widerrufsformular downloaden (PDF/508kB).

17. Ausschluss des Widerrufrechtes

Ein Widerrufsrecht besteht nicht, bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

18. Ensorgung

Verpackungen

Die Firma ShirtPresswerk ist gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, Verpackungen der Produkte, welche nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (.z.B. der "Grüne Punkt" - Symbol - Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Die Verpackungen werden von der Firma ShirtPresswerk wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsordnung entsorgt.

19. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie sämtliche sich zwischen dem Käufer und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Kaufverträgen der Firmensitz des Käufers; der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.